Solidarisch. Menschlich. Links.                                          Wir Jusos in der SPD für Dich in Koblenz!


Hinterfragst du schon oder plapperst du nur nach, was die Polizei dir zu denken gibt?

Sicherheit durch übermächtige Präsenz? Beispiel G20 in Hamburg zeigt: Bürgerrechte schützt man anders! Foto: privat
Sicherheit durch übermächtige Präsenz? Beispiel G20 in Hamburg zeigt: Bürgerrechte schützt man anders! Foto: privat

Wir sind stolz auf Saskia Esken. Sie scheint  ein Tabu gebrochen zu haben, was im Rechtsstaat keines sein dürfte: unsere Sicherheitsbehörden zu hinterfragen.

In einer funktionierenden Demokratie ist es die Aufgabe aller Politiker*innen, die Arbeit der Polizei in Frage zu stellen und zu kontrollieren. Gewaltenteilung beruht nun mal auf Kontrolle - nicht auf blindem Vertrauen. Noch dazu, da die Leipziger Polizei zu diesem Vorfall praktisch keinerlei wahre Aussagen getroffen hat – und diese Fehlinformationen (man könnte wohl schon von Propaganda reden) wirkte auf sozialen Medien: „Linksextreme, Terror, RAF 2.0!! Wie kann eine Politikerin es nur wagen, sachliche, präzise, berechtigte Kritik zu stellen? Los, alle auf sie!1!!“

Und wie kam es dazu? Eine kurze Zusammenfassung:

- Ein Besoffener läuft weg, nachdem er einen brennenden Einkaufswagen auf einen Platz geschoben hat.. (ja, das ist uncool)

- Zwei Polizisten versuchen ihn festzunehmen.

- Umstehende versuchen die Festnahme zu verhindern. (Und nein, das heißen wir nicht gut) 

- Dabei wird ein Polizist stark verletzt, er bleibt bewusstlos liegen (Das heißen wir erst recht nicht gut)

- Der Verletzte wird ins Krankenhaus gebracht und dort operiert. 

- Währenddessen überschlägt sich der Polizeifunk, noch in der Nacht gibt die Polizei eine fälschliche Pressemeldung ab.

- Das Drama von Not-Op, Lebensgefahr, Ermittlungen wegen Totschlags und später wegen Mordversuch an einem Polizisten sorgt für eine enorme Berichterstattung, beruhend auf Verlautbarungen der Leipziger Polizei.

- Fehlerhafte Informationen der Polizei in Verbindung mit dem Irrglaube, dass es um Politik gehe, lassen den Mythos eines linksextremen Mordversuches an einem Polizisten entstehen: gefundenes Fressen für rechte Seiten.

- Polizeichef Schultze feuert den rechten Mob weiter an: „Sie wissen wie sie uns locken können“.

Ein geplanter und organisierter Angriff also?! Da lassen es sich auch führende Politiker*inne nicht nehmen, auf den Zug des Linksterrorismus aufzuspringen, Informationen brauchen sie dafür keinerlei. Als dann doch vernünftig recherchiert wird, fällt die Geschichte in sich zusammen,

rechter Mob und Polizei verstummen.


Saskia Esken, Parteivorsitzende der SPD. Foto: SPD
Saskia Esken, Parteivorsitzende der SPD. Foto: SPD

Eine einzige Politikerin in diesem Land stellt nun also die Frage, welches Handlungskonzept die Polizei verfolgt.

Eine dringende und angemessene Frage. Es geht hierbei nämlich nicht nur darum, dass alle staatlichen Organe dem Volk gegenüber rechenschaftspflichtig sind und niemals autonom und losgelöst von demokratischer Kontrolle handeln dürfen. Es geht auch darum, ob die Menschen, die „für uns ihre Knochen hinhalten“ (Christian Lindner) in einer falschen Taktik verfeuert werden.  Nulltolenanz als Einsatzmaxime, Beamte die größtenteils völlig unnötig überlastet werden und in der Öffentlichkeit bleibt nur das Schimpfen auf Linksradikale: mich erinnert das an den G20.

Der Mob legt also wieder los, wüste Anschuldigungen und Beleidigungen übertreffen einander im Minutentakt. Saskia Esken wird vorgeworfen, den Polizist*innen in den Rücken zu fallen, ihr wird Unwissen, parlamentarische Arroganz und gar selbst linksautonome Befürwortung vorgeworfen. Und das alles nur, weil sie nicht auf einen uninformierten, populistischen Zug aufspringt, der es sich im Law and Order-Denken gemütlich macht, sondern weil sie nachhakt und die wichtigen und unangenehmen Fragen stellt:  Handelt die Polizei in dem Rahmen, den ihr die staatliche Kontrolle vorgibt? Sind die Machtverhältnisse in unserer Demokratie noch intakt? 

 

 

Die Leipziger Polizei scheint es nicht gewohnt zu sein, hinterfragt zu werden. Gewaltenteilige Kontrolle scheint gar als Bedrohung gesehen zu werden. Ich frage mich woran das liegt. Meiner Erfahrung nach, reagieren besonders diejenigen auf Kritik aggressiv, die sich selbst nicht eingestehen wollen oder können, einen Fehler gemacht zu haben. 

 

Kritik muss möglich sein, Hinterfragen muss möglich sein, Kontrolle muss möglich sein.

All das muss möglich sein, ohne von verletzten, erzürnten und besorgten Anschuldigungen überrollt zu werden. Ich bin stolz auf Saskia Esken. Stolz auf eine standhafte, sozialdemokratische Frau, die den Mut hat, ihrer Pflicht nachzukommen: Hinsehen und die richtigen Fragen stellen.

 

PS: Übrigens sind nicht nur Parlamente und Gerichte Kontrollinstanz der Polizei, sondern auch die kritische Öffentlichkeit. 

Also schau auch du genauer hin, wenn die Polizei wieder breaking news (per Twitter) aussendet.


Zitat: "regelrechte Belagerung des ganzen Stadtteils durch die Polizei, willkürliche Kontrollen von Passanten und das martialische Auftreten behelmter Trupps inmitten der Feiernden bewirkt das Gegenteil von Deeskalation" Ulla Jelpke


"Viele sorgen sich, dass die Polizeipräsenz im Kiez wieder zunimmt und eine Stimmung von Überwachung und Willkür schürt."

"Und gerade erst musste die Polizei nach einer taz-Recherche zurücknehmen, dass der verletzte Polizist ­notoperiert wurde. Auch ein brennender Einkaufswagen wurde nicht, wie behauptet, in die Reihen der Beamten geschoben. Und ein „geplanter Angriff“, von dem Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze sprach, ist bisher nicht belegt."


Internationaler Frauentag 2019 in Koblenz


§219a vs Frauenrechte?

Der bisher geltende Paragraph 219a stellte die Werbung für Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe. Mit „Werbung“ ist hier schon die sachliche Information über legale Abbrüche und der Hinweis auf deren Durchführung auf der Internetseite von Ärzt*innen gemeint.

Kürzlich hat der Bundestag eine umstrittene Änderung des Werbeverbots beschlossen:

Zwar ist es Ärzt*innen nun erlaubt, auf ihrer Webseite darauf hinzuweisen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen, jedoch bleiben Informationen die darüber hinausgehen (z.B. Welche Methode angewendet wird) unter Strafandrohung verboten.

„Lebensschützer*innen“ sowie „Babycaust“-Aktivist*innen führen meist die Schutzpflicht des Staates für das ungeborene Kind an. Doch, es bleibt nicht dabei, dass der Fokus auf dem Fötus liegt. Nein, es werden auch noch ganz andere Geschütze aufgefahren:

Der § 219a baue nur höhere Hürden, damit sich Frauen nicht leichtfertig für eine Abtreibung entscheiden. Er bewahre Frauen somit, ihr leichtfertiges Handeln später nicht bereuen zu müssen.

Drei Fliegen, mit einem Paragraphen: Er schützt das Ungeborene vor dem Tod, die Gesellschaft vor dem Wertverlust und die schwangere Frau vor leichtfertigem ‚eigenen‘ Handeln. Und die Manifestierung des Patriarchats gibt´s gratis dazu!

2017 wurden in Deutschland rund 101.200 Abtreibungen vorgenommen. Gegner*innen befürchten: Wenn das Werbeverbot aufgeweicht wird steigt die Zahl. Die rechtspolitische Sprecherin der Union, Elisabeth Winkelmeier-Becker befürchtet gar eine Flut von Werbung, vergleichbar mit der für Schönheitsoperationen.

Frauen könne kein selbstbestimmtes Leben zugemutet werden. Zudem unterstellt die Union, dass (ungewollt) Schwangere Abtreibungen so unbedacht vornehmen lassen, wie andere Friseur Termine vereinbaren. Diese Gedanken sind an Dreistigkeit kaum zu übertreffen.

Und so sehen es wohl auch tausende Feministin*innen, Ärzt*innen und Schwangere – allesamt Gegner*innen des Paragraphen 219a.

Sie beziehen sich auf die rechtlicher Unsicherheit, Kriminalisierung und gesellschaftlicher Stigmatisierung, welche sowohl (ungewollt) Schwangere als auch Ärtz*innen betreffen. Sie protestieren lautstark gegen ein Relikt aus der Nazizeit, als Abtreibungen noch mit Zuchthaus oder dem Tod bestraft wurden: Während der Paragraf über das Abtreibungsverbot in Deutschland vielfach abgeändert wurde, existiert der Abschnitt über das Werbeverbot bis heute unverändert.

Es ist für die betroffenen Frauen eine äußerst schwierige Situation, niemand macht sich eine solche Entscheidung leicht. Eine gute und ausführliche Information zu ermöglichen ist daher unabdingbar. „Ärzt*innen sind dabei diejenigen, die mit Sachverstand und Erfahrung kompetent über die medizinischen Aspekte eines Schwangerschaftsabbruches aufklären könnten“, so die SPD-Abgeordnete Eva Högl.

Frauen können heutzutage arbeiten ohne die Erlaubnis des Mannes, heiraten ohne Erlaubnis des Vaters (endlich spielt hierbei auch das Geschlecht der Liebe keine Rolle mehr), wählen gehen - seit nun 100 Jahren - und politische Ämter annehmen, sie können Kinder haben und gleichzeitig erfolgreich im Beruf sein.

Doch ihnen bleibt verwehrt, sich umfassend zu informieren, wenn sie - aus welchen Gründen auch immer - kein Kind zur Welt bringen möchten.

§219a ist in Wahrheit ein Informationsverbot. Wir Jusos möchten mehr, als den bisherigen Kompromiss, wir fordern die ersatzlose Streichung!

Ärzt*innen wie Kristina Hänel werden weiterhin kriminalisiert, immer weniger führen diesen Eingriff überhaupt durch. Wer soll Frauen denn besser über medizinische Eingriffe wie Schwangerschaftsabbrüche informieren, als die eigenen Gynäkolog*innen? Wir wollen, dass Schluss ist mit der Stigmatisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und der Bevormundung.

Unsere Selbstbestimmung hört nicht im Uterus auf!


Parité in den Parlamenten

Schaut man in den Bundestag, so stellt man recht schnell fest: der Anteil weiblicher Abgeordneter liegt unter einem Drittel, generell sind Frauen in allen Wahlämtern in der Bundesrepublik deutlich unterrepräsentiert.

Die Zusammensetzung des deutschen Bundestages steht in direktem Zusammenhang dazu, wie Parteien ihre Listen aufstellen. Eine paritätische Liste sieht vor, dass sie immer abwechselnd mit einer Frau und einem Mann besetzt wird.

Momentan steht ein Paritätsgesetz zur Debatte: hierfür müsste man das Wahlrecht ändern und die gesetzliche Pflicht zur Aufstellung geschlechterparitätischer Wahllisten einführen.

 

Gegner*innen führen an, dass somit die Auswahl der Kandidat*innen eingeschränkt werde, die Repräsentation vom Geschlecht unabhängig sei und ein solches Gesetz in die freie Wahl eingreife.

Befürworter*innen sind jedoch der Meinung, dass sich auch in den Parlamenten widerspiegeln muss, dass mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten weiblich ist. Demokratische Gleichheit bedeute auch, effektive Einflussnahme des gesamten Volkes auf die Gesetzgebung zu sicheren. Zudem sei das der erste Schritt, weitere geschlechtsspezifische Diskriminierungen abzubauen.

 

100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts ist es an der Zeit, den guten Beispielen anderer Länder, wie zum Beispiel Frankreich zu folgen und ein Paritätsgesetz in Deutschland auf den Weg zu bringen.

Wir Jusos rufen dazu auf, sich unserer Forderung anzuschließen:

Wahlrechtsänderung nur mit Parité!

Wenn du mehr über das Thema erfahren, und dich in die Diskussion einbringen möchtest, dann komm am 10. März zu internationalen Frauentag mit Malu Dreyer (Ministerpräsidentin RLP), Maria Noichl (Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, MdEP), Zita Gurmai (Vorsitzende der Frauenorganisation der Sozialdemokratischen Partei Europas).

Die Veranstaltung findet in der Rotunde des Bauern & Winzerverbandes in der Karl-Tesche Straße 3 statt. Der Einlass beginnt um 10:30, Beginn der Veranstaltung ist um 11 Uhr.

Wir freuen uns auf dich!

 

Du willst vorher wissen worum es geht: 

Für's Leben

Großartiger Spendenlauf für den guten Zweck

Vor einem Jahr verloren die Jusos ihr Ehrenmitglied Kadir Erbeden an einem Krebsleiden. Grund genug etwas für das Leben und gegen die Krankheit zu unternehmen. Hierzu waren alle Menschen eingeladen, die Kadir vielleicht persönlich kannten, sich selbst gerne sportlich betätigen oder sogar in einem Sportverein organisiert sind. Gemeinsam wollten wir uns zugunsten der Krebsgesellschaft bewegen.

 

Am Samstag kamen dann rund 15 Menschen und spendeten. 
So haben wir für die Krebsgesellschaft Rheinland-Pfalz rund 550 Euro erlaufen, mit maßgeblicher Hilfe durch die Sparkasse, die 200 € spendete. 

 

Bei bestem Wetter wurden einige Runden gedreht. Am weitesten liefen Martin Lips und unsere Gäste der TuS Koblenz Laufabteilung. Die kleinste Distanz war der Katerlauf, welcher exakte 400m lief. Immerhin feuerten die Katerläufer*innen die anderen an und beschäftigten die Hunde. 

 

Den Tag ausklingen ließen die Jusos am Abend dann bei einigen Getränken. Unser traditionelles Sommergrillen dauerte weitaus länger als der Lauf und wurde mit schräger Musikbegleitung zu einem wahren Karaokeabend. 

 

Wir danken allen Läufern, allen Spendern und natürlich den Organisatoren für den Tag! 



Jetzt: Veränderung mitgestalten!

Warum  die Jusos Verantwortung übernehmen sollten

Ein „Weiter so“ darf es nach der letzten Bundestagswahl und auch den aktuellen Umfragewerten der SPD nicht geben. Das Schlagwort "Erneuerung" wurde in den letzten Wochen und Monaten zum wohl prominentesten Sammelbegriff für so ziemlich alles, was in unserer Partei vorzugehen scheint. Doch es darf nicht bei dieser reinen Worthülse bleiben, sondern muss zu einem Prozess aus der Basis heraus werden. Um für die Zukunft gewappnet zu sein, muss sich die SPD grundlegend neu aufstellen.

 

Zum einen auf programmatischer Ebene - indem die SPD vorlebt, was linke Politik im 21. Jahrhundert ausmacht: Wir müssen gemeinschaftlich die richtigen Antworten finden und dafür brauchen wir eine  Antragskommission, welche die inhaltliche Bewertung völlig den Mitgliedern überlässt. Sie sollte Anträge nur noch formal prüfen dürfen.

 

Zum anderen auf organisatorischer Ebene - möchten wir unsere Partei inhaltlich zukunftsfähig machen, benötigen wir hierfür auch die passenden Strukturen: Partizipationsmöglichkeiten für unsere Mitglieder, dezentrale Vernetzungsmöglichkeiten und allen voran Parteitage, die als Vollversammlung statt im Delegiertenprinzip organisiert sind.

Wenn wir Jusos Koblenz von „Erneuerung“ sprechen, meinen wir das aber nicht nur programmatisch und organisatorisch, sondern auch personell.

Die vielen Genoss*innen im Juso-Alter sind nicht nur zu Wahlkampfzwecken einzubinden, sondern müssen auch an den Entscheidungsprozessen unserer Partei stärker beteiligt werden und zugleich die Möglichkeit bekommen, ihre Anliegen zu vertreten und durchzusetzen. An dieser Stelle nehmen wir die Koblenzer Parteiführung um Detlev Pilger beim Wort: “Wir müssen bunter, jünger und fraulicher werden”, so Detlev im Schängel u.A.

Nur wenn junge Menschen eine Chance bekommen in den Stadtrat einzuziehen, können ihr Potential und ihre Motivation richtig eingebunden werden.

Gleichzeitig ist ein Miteinander erfahrener Genoss*innen und junger Kandidat*innen die einzige Möglichkeit für die SPD, ihr Image als Partei der grauen Männerköpfe offensiv anzugehen, um künftig auch in jüngeren Wählerkreisen wieder punkten zu können und zukunftsfähige Politik zu betreiben.

 


Detlev ist überzeugt, “dass wir wieder in die Erfolgsspur zurückfinden werden, wenn wir diese Entwicklung ab heute konsequent angehen”, und genau dafür stehen wir als Jusos Koblenz bereit.

 

Auf unserer Mitgliederversammlung wurde Jan Badinsky in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Nina Nell und Norman Schneider, die beiden Stellvertretende, erhielten ebenfalls einstimmige Ergebnisse. Ergänzt wird unser Vorstand durch Steffen Thieme, Yasmin Khabbazeh, Bastian Wierschem und Clemens Jansen als Beisitzende. Außerdem haben wir einen prägnanten Leitantrag zur Erneuerung der Koblenzer SPD beschlossen. Wir Jusos sind bereit für kommunale Verantwortung. Daher haben wir drei Personen für die Kommunalwahlliste 2019 nominiert: Jan Badinsky, Yasmin Khabbazeh und Norman Schneider.

 

 

Wer mit uns diskutieren will, trifft uns jeden ersten Donnerstag im Monat ab 19 Uhr im Circus Maximus.

 


Karl Marx wird 200 Jahre alt

Courtesy of the University of Texas Libraries, The University of Texas at Austin. Public Domain
Courtesy of the University of Texas Libraries, The University of Texas at Austin. Public Domain

Karl Marx.

Ein Name, ein Revolutionär, eine Geschichte und vor allem eine Bewegung. Der Mensch, welcher der Arbeiterschaft erstmals eine Stimme gab. Das Gefühl des "Wir" in den Vordergrund stellte. Massen versammelte, um mutig nach vorn zu treten. Auch heutzutage benötigen wir genau das: Zusammenhalt und Solidarität. Gemeinsam müssen wir wieder lernen, uns zusammenzutun, um für Fortschritt und gesellschaftlichen Wandel zu kämpfen. Sei es im Arbeitssystem mit einem bedingungslosen Grundeinkommen, sei es im Pflege-, Beamten- oder Schulsystem. Wir verhindern uns an vielen Stellen selbst, da wir die Veränderung scheuen; das Ungewisse scheuen. Doch dort sagt uns Marx: Vorwärts gehen, sich wehren, vorhandene Strukturen durchbrechen. Gemeinsam das Alte zurücklassen und neue Strukturen schaffen.

 

Durch die Globalisierung steht ein Schlagwort immer wieder im Vordergrund: Grenzen. Wie stark sollen sie sein? Wie möchten wir sie umsetzen? Durch die Digitalisierung werden sie immer nichtiger, denn im Internet sind Sie nicht von Bedeutung. Durch die Politik werden sie hingegen momentan immer wieder präsent in den Vordergrund gerückt. Dies ist eine Problematik, durch die wir uns immer mehr auseinander bewegen. Wir zerreißen Familien an unseren Grenzen durch fehlende Solidarität. Lassen Menschen durch unserer Waffen und fehlende Hilfeleistung sterben. Gegen all das müssen wir kämpfen. Nicht nur als Sozialdemokratie, nicht nur als Politik, sondern vor allem als Gesellschaft.

 

Wir müssen gemeinschaftlich wieder lernen, nicht gegeneinander, sondern als Einheit zu arbeiten. Nur fehlt uns dabei momentan noch das Ziel. Das Ziel des Fortschritts der Gesellschaft und der Freiheit jedes Einzelnen.

 

Sich nicht einschränken zu müssen, um zu leben. Sich nicht sorgen zu müssen, ob man sich eine Wohnung leisten kann, oder ob das WG-Zimmer reichen muss. Sich nicht fürchten zu müssen, ob man am Ende des Monats genug Geld für Lebensmittel hat. Dass die Überlegung, ob man Kinder haben möchte nicht davon abhängt, dass man nicht weiß, ob der befristete Arbeitsvertrag verlängert wird, oder nicht.
Dies sind alles Probleme, die es zu lösen gilt. Fragen, auf die es Antworten bereits gibt, die allerdings nicht gewollt sind. Denn sie greifen diejenigen an, die Geld damit verdienen, dass andere in diesen kapitalistische. Kreisläufen gefangen sind.

 

Wir müssen wieder lernen, größer zu denken. Das große Ganze zu sehen. Und dieses auch anzupacken. Wir haben die Möglichkeit, uns zu vernetzen, uns zusammenzutun. Lasst uns dieses Mittel nutzen und etwas bewegen. Daher möchte ich auch zur heutigen Zeit noch einmal aufrufen: Proletarier aller Länder vereinigt euch!


Mitgliederversammlung wählt neuen Vorstand

Auf unserer Mitgliederversammlung am vergangenen Sonntag haben wir Neuwahlen in der Sportschule Oberwerth durchgeführt. Im Amt bestätigt wurde der amtierende Vorsitzende Jan Badinsky, welchem die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Nina Nell und Norman Schneider weiterhin zur Seite stehen. Alle drei erhielten einstimmige Ergebnisse. Ergänzt wird der Vorstand durch Steffen Thieme, Yasmin Khabbazeh, Bastian Wierschem und Clemens Jansen als Beisitzende.

 

Außerdem wurden ein prägnanter Leitantrag zur Erneuerung der Koblenzer SPD sowie eigene Nominierungen für die Kommunalwahl 2019 verabschiedet. Dazu Jan Badinsky: "Wir Jusos sind bereit für kommunale Verantwortung. Deshalb werden wir ernsthafte Verhandlungen mit der Mutterpartei führen, an deren Ende stehen muss, dass der Parteinachwuchs in den Stadtrat einziehen kann. Uns geht es um eine jugendfreundliche Stadt. Hierfür haben wir von der Jugendhilfe, über das Thema Internetzugang bis zu Mobilität oder Stadtbegrünung Entwürfe verabschiedet."

 

Abschließend laden wir zur Mitarbeit ein. Interessierte bis 35 Jahre können uns jeden ersten Donnerstag im Monat ab 19 Uhr im Circus Maximus kennenlernen. Dort finden unsere regelmäßigen Aktiventreffen statt.